8. April 2025, von Schwerbehindertenvertretung der Universität Hamburg (ohne UKE)

LSG Baden-Württemberg 21.11.2024 L 10 R 1950/24

Im vorliegenden Fall klagte eine Frau mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 auf Erwerbsminderungsrente. Sie litt unter verschiedensten Erkrankungen wie z.B. Morbus Crohn, chronischen Schmerzen, starker Kniearthrose und Wirbelsäulenbeschwerden. Aufgrund dieser Erkrankungen bescheinigte ihr ein Gutachter, ernsthafte gesundheitliche Einschränkungen. Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg sprach ihr abschließend aber trotzdem keine Erwerbsminderungsrente zu. Das Gericht war der Überzeugung, dass die Frau am allgemeinen Arbeitsmarkt noch leichte Tätigkeiten von 6 Stunden täglich verrichten kann. Unter der Voraussetzung, dass die Frau die vom Gutachter aufgeführten Einschränkungen beachtet.

Für das Gericht relevante Einschränkungen, die es zu beachten gibt:

• wechselnde Körperhaltung,
• keine Wirbelsäulenzwangshaltungen respektive Arbeiten im Knien,
• mit häufigem Bücken,
• Treppensteigen,
• in Hockstellung oder mit Sprungbelastungen,
• kein Heben/Tragen von Lasten über fünf Kilogramm,
• keine Arbeiten auf Leitern und Gerüsten respektive auf sehr unebenem/rutschigem Gelände,
• keine Tätigkeiten mit besonderen Anforderungen an die Grob- und Feinmotorik der Hände,
• keine Arbeiten unter ungünstigen klimatischen Bedingungen beziehungsweise ungünstigen Witterungsbedingungen respektive mit der Notwendigkeit des Tragens von Schutzkleidung,
• kein übermäßiger Zeitdruck beziehungsweise kein Akkord, insbesondere keine Fließbandarbeit respektive Tätigkeiten an laufenden Maschinen,
• keine Nacht-Wechselschichtarbeit,
• keine Tätigkeiten mit besonderer Verantwortung für Menschen und Maschinen, mit besonderen Anforderungen an das Konzentrations- und Reaktionsvermögen sowie an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen, zum Beispiel Steuerung komplexer Arbeitsvorgänge;
• keine Überkopfarbeiten. 

Trotz dieser umfangreichen zu beachtenden Einschränkungen lag für das Gericht keine teilweise oder vollständige Erwerbsminderung vor. Ein GdB 50 ist bei der Frage der zumutbaren beruflichen Einsatzfähigkeit unerheblich.